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Enteignung


Informationen über die Aufgaben der Enteignungsbehörde des Landes Brandenburg und über das Enteignungsverfahren

Um öffentliche Aufgaben erfüllen zu können, werden auch private Grundstücke - entweder deren Eigentum oder Rechte an denselben - benötigt. Beispiele dafür sind

  • der Neu- oder Ausbau einer Straße,
  • der Schienenbau,
  • der Neu- oder Ausbau eines Flughafens,
  • die Energieversorgung oder
  • die Städtebauplanung.

Üblicherweise sollen vom Träger der Baumaßnahme das Eigentum beziehungsweise Rechte an diesen Grundstücken im Rahmen freiwilliger Vereinbarungen erworben werden. Das gelingt nicht immer.

Wenn eine einvernehmliche Regelung nicht möglich ist und die geplante Maßnahme hieran scheitern würde, kann der Maßnahmeträger unter bestimmten Voraussetzungen die Durchführung eines Enteignungsverfahrens beantragen. Enteignungsbehörde des Landes Brandenburg ist das Ministerium des Innern und für Kommunales.

www.enteignung.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.225233.de


zuletzt aktualisiert: 21.08.2018

Anbieter: Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)

Themen: Verwaltung und Organisation,

Schlagworte: Grundstück,