Leistungen A-Z

Formulare: ja

Onlineverfahren möglich: ja

Schriftform erforderlich: nein

Persönliches Erscheinen nötig: nein

• Anzeigeverfahren "Sunset Clause" auf dem Onlineportal PharmNet.Bund

Als pharmazeutische Unternehmerin oder Unternehmer sind Sie zur An- und Abmeldung von Arzneimitteln beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verpflichtet.

• Anmeldung meint die Meldung des Inverkehrbringens eines Arzneimittels, für das Sie eine Zulassung haben. Inverkehrbringen bedeutet, eine Ware zum Verkauf oder zur Nutzung bereitzustellen.
• Abmeldung meint die Meldung des Endes des Inverkehrbringens.

Das Verfahren ist auch unter der Bezeichnung "Sunset Clause" bekannt.
Auch wenn Sie ein Arzneimittel nicht mehr produzieren, müssen Sie dies melden.
Die Zulassung verliert ihre Gültigkeit, wenn

• ein Arzneimittel innerhalb von 3 Jahren nach der Zulassung  nicht in den Verkehr  gebracht wird oder
• wenn sich ein Arzneimittel in 3 aufeinander folgenden Jahren nicht mehr im Verkehr befindet, also vom Markt genommen wurde.

• Zulassung oder Registrierung für Arzneimittel
• gültige Zulassung als pharmazeutische Unternehmerin oder pharmazeutischer Unternehmer

Sie müssen keine Unterlagen einreichen.

EUR 100,00 pro An- oder Abmeldung

An- und Abmeldungen beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte verlaufen online.

• Registrieren Sie sich gegebenenfalls auf der Onlineplattform PharmNet.Bund. Die Authentifizierung läuft zentral über die Registrierung und Benutzerverwaltung (RuBen).
• Wählen Sie das Anzeigeverfahren "Sunset Clause" an.
• Folgen Sie der Menüführung, um die An- oder Abmeldung für Arzneimittel zu vorzunehmen. Das Verfahren ermöglicht sowohl Einzel- als auch Sammelmeldungen.
• Sie können den Status Ihrer Meldungen anhand einer Übersichtsliste prüfen.

• Anmeldung: unverzüglich, nachdem die unternehmerische Entscheidung getroffen wurde, aber nicht früher als 4 Wochen bevor Sie das Arzneimittel in Verkehr bringen

Abmeldung:

• 2 Monate vor Ende des Inverkehrbringens
• Das Ablaufdatum der letzten in Verkehr gebrachten Charge darf nicht mehr als 10 Jahre in der Zukunft liegen.

• § 29 Absatz 1b und 1c Arzneimittelgesetz (AMG)

"Sunset Clause" ist ein reines Mitteilungsverfahren, daher gibt es keine Rechtsbehelfe.

• Informationen zum Anzeigeverfahren "Sunset Clause" auf der Internetseite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte
• Antworten auf häufige Fragen zum Anzeigeverfahren "Sunset Clause" auf der Internetseite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte

Bundesministerium für Gesundheit