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Haftungsausschluss

Das Portal service.brandenburg.de bietet Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen einen Zugang zu Informationen für Verwaltungsleistungen im Land Brandenburg. Die Inhalte werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Daraus folgt jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen.

Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) koordiniert die Erstellung und Bereitstellung der Inhalte von service.brandenburg.de. Die fachliche Verantwortung für die Inhalte liegt bei den fachlich zuständigen Stellen von Bundes- und Landesbehörden, Kommunen oder Kammern. Ein Verweis auf die fachlich zuständige Stelle findet sich in der jeweiligen Beschreibung.
Die Informationen zu Verwaltungsleistungen beschreiben kurz und allgemeinverständlich die jeweilige Verwaltungsleistung, Voraussetzungen, Unterlagen und zuständige Stellen bzw. Ansprechpartner. Maßgeblich für die Leistungserbringung sind jedoch ausschließlich die jeweiligen amtlichen Rechtsvorschriften. Rechtliche Informationen, Hinweise und Empfehlungen sind unverbindlich. Eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Das Ministerium des Innern und für Kommunales haftet nicht für materielle oder ideelle Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Informationen, Formulare oder Online-Dienste oder durch fehlerhafte oder unvollständige Informationen entstehen. Dies gilt auch für alle Verbindungen (Hyperlinks), auf die diese Website direkt oder indirekt verweist. Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf Inhalte der verlinkten Seiten. Es ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich. Dies gilt nicht für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht werden. Auf § 839 BGB wird hingewiesen.

Das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg behält sich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot von service.brandenburg.de ohne Ankündigung zu ändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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